Umweltpolitische Themen

auto-schweiz bekennt sich zum Umweltschutz und unterstützt entsprechende sinnvolle Massnahmen. Die Autobranche ist Vorreiterin in Sachen Energieeffizienz. Sie hat in den vergangenen Jahrzehnten enorme Investitionen zur Verringerung der Umweltbelastung getätigt und dabei grosse Fortschritte erzielt. Restriktive politische Lenkungsmassnahmen lehnt auto-schweiz jedoch ab.

Energieetikette für Personenwagen

Die Energieetikette unterstützt die angestrebte Senkung des mittleren Treibstoffverbrauchs neuer Personenwagen. Sie informiert über den Treibstoffverbrauch in Liter/100 km, den CO2-Ausstoss in g/km und die Energieeffizienz bezogen auf das Fahrzeugleergewicht. Somit erhöht sie beim Kauf eines Personenwagens die Transparenz.

Weitere Informationen: www.bfe.admin.ch

Die Position von auto-schweiz

auto-schweiz hat die Einführung einer Energieetikette unterstützt und sich massgeblich für deren Förderung (Bekanntmachung, Einsatz beim Autohandel) engagiert. Da jedoch heute bei den Neufahrzeugen stringente Deklarationsvorschriften für  Treibstoffverbrauch, CO2-Emissionen usw. bestehen, denen die Importeure  und der Handel in der gedruckten und elektronischen Verkaufsliteratur konsequent nachkommen, könnte mit Blick auf den personellen und finanziellen Aufwand auf die Weiterführung der Energieetikette verzichtet werden.

CO2-Gesetzesrevision

In der Schweiz bildet die Revision des CO2-Gesetzes aus dem Jahr 2011 den klimapolitischen Schwerpunkt für die Zukunft. Mit dem CO2-Gesetz soll die Ausgestaltung der Klimapolitik nach der Kyoto-Ära ab 2013 formuliert werden. Konkret geht es um die gesetzliche Regelung des Reduktionsziels für Treibhausgase, insbesondere Kohlendioxid (CO2), sowie um die dafür notwendigen Massnahmen.

Der Bundesrat hatte ursprünglich zur Erreichung des Klimaziels im CO2-Gesetz ein ganzes Massnahmenbündel festgelegt. Für den Automobilbereich von Bedeutung sind insbesondere die CO2-Abgabe auf Benzin und Diesel, die Teilkompensation der CO2-Emissionen aus Treibstoffen mittels Erwerb von Emissionszertifikaten durch die Hersteller und Importeure sowie die Begrenzung der CO2-Emissionen neu immatrikulierter Personenwagen.

Im März 2011 hat der Ständerat als Zweitrat bei der Revision des CO2-Gesetzes äusserst «grün» entschieden. Er hat den Nationalrat darin bestätigt, dass das 20-Prozent-Reduktionsziel allein mit Inlandmassnahmen erreicht werden müsse. Der Ausstoss von CO2 muss laut diesem bis 2020 gegenüber dem Ausgangsjahr 1990 um 20 Prozent verringert werden. Dabei sollte eine Teil-Kompensation der CO2-Emissionen im Ausland künftig nicht mehr möglich sein. Diese Zielvorgabe schien unerreichbar zu sein und wurde von Wirtschafts- und Strassenverbänden mit der Referendumsdrohung bekämpft, zumal der Ständerat - anders als der Nationalrat - am Druckmittel einer CO2-Abgabe auf Treibstoffen festgehalten hatte. Diese Abgabe hätte maximal 28 Rappen pro Liter betragen. Damit wäre die Preisdifferenz zum angrenzenden Ausland verschwunden und der so genannte Tanktourismus zum Erliegen gekommen. Zwar hätte sich die CO2-Bilanz der Schweiz damit auf einen Schlag um ein bis 1,5 Millionen Tonnen verbessert. Dem hätte allerdings ein Steuerausfall der Bundeskasse in dreistelliger Millionenhöhe gegenüber gestanden.

In der Wintersession 2011 haben die Eidgenössischen Räte die Revision des CO2-Gesetzes endgültig gutgeheissen. Der Nationalrat hielt im Sinne der Strassenverbände am Verzicht auf die CO2-Abgabe auf Treibstoffen fest. Dem schloss sich in der Folge auch der Ständerat an. Gemäss Berechnungen des BAFU braucht es diese Abgabe nicht, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Das neue Gesetz, das als Gegenvorschlag zur Klima-Initiative und zur Offroader-Initiative ausgestaltet worden ist, will die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 gegenüber 1990 um mindestens 20 Prozent senken - laut dem Parlament ausschliesslich durch Inlandmassnahmen. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, hat der Gesetzgeber die folgenden Instrumente und Massnahmen beschlossen:

  • An der erhöhten Lenkungsabgabe auf Brennstoffen wurde festgehalten, auf eine Abgabe auf Treibstoffen wird hingegen verzichtet. Aufgrund freiwilliger wirtschaftlicher Massnahmen können sich Firmen weiterhin von der CO2-Abgabe befreien lassen.
  • Der durchschnittliche CO2-Ausstoss neu in Verkehr gesetzter Personenwagen muss bis 2015 auf 130 g/km reduziert sein. Andernfalls gewärtigen die Automobilimporteure erhebliche Sanktionen, deren Ertrag in den Infrastrukturfonds zur Finanzierung von Engpassbeseitigungen auf Autobahnen und in Agglomerationen fliessen wird. Diese Massnahme wurde in einer separaten Vorlage behandelt und trat bereits Mitte 2012 in Kraft.
  • Anstelle des bisherigen freiwilligen Klimarappens wird die Importbranche zur teilweisen Kompensation der CO2-Emissionen aus dem Verbrauch der Treibstoffe verpflichtet. Zur Finanzierung von Emissionszertifikaten kann auf Benzin und Diesel ein Kompensations-Aufschlag von maximal fünf Rappen pro Liter erhoben werden.
  • Trotz der Beschränkung auf Inlandmassnahmen wird es künftig für Firmen über den europäischen Emissionshandel möglich sein, Emissionen im Ausland zu kompensieren.

Weitere Informationen: www.bafu.admin.ch

Die Position von auto-schweiz

auto-schweiz hat von diesem indirekten Gegenvorschlag der eidgenössischen Räte zur Volksinitiative «Für ein gesundes Klima» zustimmend Kenntnis genommen. Das CO2-Gesetz ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten, einzelne Bestimmungen bereits vorher.

Stiftung «KliK»/Klimarappen

Die Stiftung «Klimaschutz und CO2-Kompensation KliK» ist die branchenübergreifende Kompensationsgemeinschaft für Treibstoffe im Rahmen des  revidierten CO2-Gesetzes. Sie erfüllt anstelle der Inverkehrbringer deren gesetzliche Pflicht, einen Teil der CO2-Emissionen, die bei der Nutzung fossiler Treibstoffe entstehen, zu kompensieren. Dazu finanziert, unterstützt, plant und realisiert sie in der Schweiz Projekte, die den Ausstoss von Treibhausgasen reduzieren. So trägt sie aktiv zu einem nachhaltigen Klimaschutz in der Schweiz bei.

«KliK» ist eine Art inoffizielle Nachfolgeorganisation der Stiftung Klimarappen. Die Stiftung Klimarappen war eine freiwillige Massnahme der Schweizer Wirtschaft für einen wirksamen Klimaschutz. Diese verpflichtete sich damit gegenüber dem Bund, im Zeitraum von 2008 bis 2012 17 Millionen Tonnen CO2-Ausstoss zu reduzieren, davon mindestens zwei Millionen Tonnen im Inland. Finanziert wurde die Stiftung Klimarappen von Oktober 2005 bis August 2012 durch eine Abgabe von 1,5 Rappen pro Liter auf Benzin- und Dieselimporten. Mit dem Inkrafttreten des neuen CO2-Gesetzes hat die Phase der Freiwilligkeit in der schweizerischen Klimapolitik geendet. Die Stiftung Klimarappen hat somit ihre Pflicht erfüllt und wird nach Abschluss der noch laufenden Projekte eingestellt.

Feinstaub

Feinstaub sind kleinste Staubkörnchen mit weniger als 10 Mikrometern Durchmesser, die durch Verbrennungs- und Abriebvorgänge entstehen. Die Hälfte der jährlichen Feinstaubbelastung wird als sogenannte Luftverfrachtung aus den Nachbarländern importiert. Nur gerade 6,5 Prozent der Gesamtbelastung werden durch die Abgase des Strassenverkehrs freigesetzt; der weitaus überwiegende Teil stammt aus Industrie und Gewerbe sowie aus der Land- und Forstwirtschaft. (Quelle: Vimentis)

Weitere Informationen: www.bafu.admin.ch

Die Position von auto-schweiz

Entgegen einem weit verbreiteten Glauben in der Bevölkerung ist die Luft heute deutlich sauberer als früher. Die Belastung mit Schadstoffen war in den 80er-Jahren um ein Mehrfaches höher. Diese Wende zum Besseren ist nicht nur das Verdienst verschärfter gesetzlicher Vorschriften, sondern auch der technischen Fortschritte der Automobilindustrie, z.B. von Partikelfiltern oder von generell energieeffizienteren Motoren. Neue gesetzliche Vorgaben müssen deshalb gesamtheitlich wirken und dürfen nicht einseitig den Individualverkehr bestrafen.